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Schultes: Berichte legen hervorragende Bilanz unserer Umweltpolitik

ÖVP-Umweltsprecher verweist auf zahlreiche Projektförderungen und Verkleinerung des Müllbergs
Alle drei Berichte des Umweltministers, die heute auf der Tagesordnung der Sitzung des Umweltausschusses stehen, zeigen eine hervorragende Bilanz der österreichischen Umweltpolitik. Das stellte heute, Mittwoch, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Ing. Hermann Schultes fest.
So belegt beispielsweise ein Bericht zur Förderung von Umweltschutz und Wasserwirtschaft, dass im Jahr 2010 280,9 Millionen Euro zur Förderung von 5.984 Projekten eingesetzt wurden. Das sind um zehn Prozent mehr als im Vergleichsjahr 2008. Mit diesen Förderungen wurden Investitionen von 1,3 Milliarden Euro ausgelöst, die über die gesamte Dauer ihrer Nutzung zu einer Reduktion der CO2-Emissionen um acht Millionen Tonnen führen. Altlasten wurden konsequent saniert und gesichert und die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung weiter verbessert. Darüber hinaus wurden in der Umweltwirtschaft tausende "Grüne Jobs" geschaffen, laut WIFO 7.700 in der Wasserwirtschaft, 5.600 beim Umweltschutz und 1.700 durch die thermische Sanierung. Derartige green jobs würden vor allem der Jugend neue beruflichen Chancen eröffnen, ist Schultes überzeugt.
Der Umweltsprecher verwies zudem auf die Unterstützung von Klimaschutzprojekten im Ausland durch das österreichische JI/CDM-Programm (Joint-Implementation-/Clean-Development-Mechanism) - "ein attraktives und flexibles Instrument, das es Österreich 2010 erlaubte, 4,6 Millionen Tonnen an Emissionsreduktionseinheiten vertraglich zu sichern". Seit Start des Programms im Jahr 2003 wurden Klimaschutzprojekte mit einem Emissionsreduktionsvolumen von 48,9 Millionen Tonnen vereinbart und damit ein wesentlicher Beitrag zur Erreichung des Kyoto-Ziels geleistet, zeigte sich Schultes zufrieden.
Aus dem Evaluierungsbericht zu den Umweltförderungen in den Jahren 2008 bis 2010 ist zu entnehmen, dass der Bund die Summe der Förderungsmittel für Umwelt, Wasserwirtschaft sowie zur Sicherung und Sanierung der Altlasten gegenüber der Vorperiode (2005 bis 2007) von 782,3 auf 1.079 Millionen Euro gesteigert hat. Dieser Anstieg um mehr als ein Drittel und die enorme Zunahme der Förderungsbewilligungen von 12.034 auf 32.088 resultiert aus dem Zweiten Konjunkturpaket der Bundesregierung zur thermischen Sanierung privater Wohnhäuser und betrieblicher Gebäude. Umweltförderungen von insgesamt 1,79 Milliarden Euro lösten umweltrelevante Investitionen von 4,35 Milliarden aus, wobei die höchsten Investitionen auf die Wasserwirtschaft entfallen.
Auch die Entwicklung der Abfallwirtschaft habe sich positiv gestaltet, berichtet Schultes und verweist auf den Bericht betreffend Bundes-Abfallwirtschaftsplan. Im Jahr 2009 sind in Österreich 53,54 Millionen Tonnen Müll angefallen, um 500.000 Tonnen weniger als fünf Jahre zuvor. 14 Prozent der Abfälle wurden verbrannt und 63 Prozent auf andere Weise verwertet. Sowohl bei der getrennten Sammlung und Verwertung von Altstoffen als auch bei der Sammlung von Elektronikschrott nimmt Österreich im internationalen und europäischen Vergleich eine hervorragende Position ein. Seit der Vorlage des letzten Bundes-Abfallwirtschaftsplans im Jahr 2006 konnte der Müllberg in Österreich bis 2009 um 500.000 Tonnen auf 53,54 Millionen Tonnen verkleinert werden.
Österreich wird auch weiterhin bestrebt sein, die Umweltpolitik und damit die Innovation und Arbeitsmarkentwicklung zu stärken, schloss Schultes.
 


10-11-2011

Zuletzt geändert am: 19-12-2011 um 11:25


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